Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand Juli 2012

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DARC Verlag GmbH und dem Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Vertragspartner ist die DARC Verlag GmbH, Lindenallee 6, 34225 Baunatal, Geschäftsführer: Alexander Strutzke, Sitz: Baunatal, Amtsgericht Kassel HRB 3352, USt-ID: DE 113065803
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die DARC Verlag GmbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments der DARC Verlag GmbH in Printmedien oder über das Internet stellt kein Angebot im Sinne des §§ 145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die DARC Verlag GmbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn die DARC Verlag GmbH dieses Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die DARC Verlag GmbH gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne vom § 151 S. 1 BGB. Kann die DARC Verlag GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich die DARC Verlag GmbH vor, eine Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.
(5) Das Mindestalter für eine Bestellung im Versandgeschäft ist 18 Jahre. Bei einer Person unter 18 Jahren muss ein Erziehungsberechtigter die Bestellung tätigen.

§ 3 Lieferung

(1) Die DARC Verlag GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Die DARC Verlag GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen pauschalen Versandkosten für das Inland. Bei Lieferungen in andere Staaten wird der tatsächliche Aufwand für Verpackung und Versand mit berechnet. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware vom DARC Verlag an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der DARC Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des DARC Verlages.
Bei einer Verarbeitung mit entweder in Ihrem oder im Eigentum Dritter stehenden Waren erwerben wir Miteigentum an den neuen Sachen. Der Umfang dieses Miteigentums unsererseits ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der von uns gelieferten Ware zum Wert der übrigen Ware.
Die von uns gelieferte Ware darf, solange der vorstehende Eigentumsvorbehalt besteht, nur mit unserer Zustimmung veräußert und/oder verschenkt werden.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1) Die DARC Verlag GmbH liefert gegen Rechnung (nur für Mitglieder des DARC e.V. und Firmen), Vorkasse, Bankeinzug oder Kreditkartenzahlung (Eurocard/Mastercard oder VISA). Es gelten die angezeigten pauschalen Inlands-Versandkosten. Die Inlands-Versandkostenpauschale entfällt bei Bestellungen über einen Warenwert von 50 EUR.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Bei Versand gegen Rechnung ist der Betrag zahlbar innerhalb von acht Tagen nach Ablauf der Widerrufsfrist.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist die DARC Verlag GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht der DARC Verlag GmbH, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom der DARC Verlag GmbH anerkannt sind.

§ 6 Widerruf

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die DARC Verlag GmbH zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
(2) Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. Bei Rücksendungen von Waren mit einem Wert über 40,- EUR erstatten wir das Porto. Unabhängig vom Warenwert gilt: Die DARC Verlag GmbH nimmt keine unfreien Sendungen an.
(3) Im Fall des Widerrufs zahlt die DARC Verlag GmbH einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von der DARC Verlag GmbH bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.
(4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs der DARC Verlag GmbH die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die DARC Verlag GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

  1. über die Lieferung von schnell verderblichen Waren;
  2. über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
  3. über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
  4. über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. Individualbüchern oder books-on-demand).
  5. über die Lieferung von Importartikeln, die in der Detailansicht als solche gekennzeichnet sind.

Im übrigen gilt §312d BGB i.V.m. §§355, 356 und 357 BGB.

§ 7 Bestimmungen über Software

(1) Anwendungssoftware
Der Kunde ist berechtigt, eine Kopie des Softwareprodukts auf einem einzigen Computer, einer einzigen Arbeitsstation, einem einzigen Terminal, einem einzigen tragbaren PC, Pager, "Smart Phone" oder anderen digitalen elektronischen Geräten ("Computer") zu installieren, zu verwenden, darauf zuzugreifen, auszuführen oder in anderer Weise mit ihr zu interagieren ("Ausführen"). Die Hauptbenutzerin oder der Hauptbenutzer des Computers, auf dem das Softwareprodukt ausgeführt wird, ist berechtigt, eine zweite Kopie für die ausschließliche Verwendung durch sie oder ihn selbst auf einem tragbaren Computer anzufertigen.
(2) Urheberrecht
Eigentum und Urheberrechte an dem Softwareprodukt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Fotographien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text und "Applets", die in dem Softwareprodukt enthalten sind), den gedruckten Begleitmaterialien und jeder Kopie des Softwareprodukts liegen bei der DARC Verlag GmbH oder deren Lieferanten. Alle Rechte und geistigen Eigentumsrechte in und an Inhalten, auf die mit Hilfe des Softwareprodukts zugegriffen werden kann, sind Eigentum des jeweiligen Inhaltsbesitzers und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt sein. Dieses räumt dem Kunden kein Recht ein, solche Inhalte zu verwenden. Wenn dieses Softwareprodukt Dokumentationen enthält, die nur in elektronischer Form zur Verfügung gestellt wird, darf der Kunde eine Kopie dieser elektronischen Dokumentation drucken. Der Kunde ist nicht berechtigt, die das Softwareprodukt begleitenden gedruckten Materialien zu vervielfältigen.
(3) Sicherungskopie
Nach der Installation einer Kopie des Softwareprodukts darf der Kunde das Originalmedium, auf dem das Softwareprodukt von der DARC Verlag GmbH geliefert wurde, nur für Sicherungs- oder Archivierungszwecke aufbewahren. Wenn das Originalmedium erforderlich ist, um das Softwareprodukt auf dem Computer zu verwenden, darf der Kunde eine Kopie des Softwareprodukts nur für Sicherungs- oder Archivierungszwecke anfertigen. Der Kunde darf in keinem anderen Fall Kopien des Softwareprodukts oder der gedruckten Materialien, die dem Softwareprodukt beiliegen, anfertigen.

§ 8 Gewährleistung

a) Verbraucher

Im Falle einer Lieferung fehlerhafter Ware haben wir anstelle von Wandlung und Minderung die Wahl zwischen Ersatzlieferung und Nachbesserung. Nach Fehlschlagen des zweiten Versuches zur Nachbesserung desselben Fehlers bzw. im Falle einer fehlerhaften zweiten Ersatzlieferung stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu.
Rücksendungen im Falle einer Gewährleistung sind frei zu machen, die Versandkosten werden erstattet, unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

b) Unterehmer

Gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind (Unternehmer), beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Ware ein Jahr beginnend mit der Ablieferung der Ware; bei gebrauchter Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen; ausgenommen von dieser Verkürzung der Gewährleistungsfrist bzw. diesem Ausschluss der Gewährleistung sind die Fälle des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, arglistig verschwiegene Mängel sowie Ansprüche aus Garantie, die sich nach den jeweiligen Garantiebestimmungen richten.
Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Einschränkungen: die Art und Weise der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung) wird durch uns bestimmt.
Rücksendungen im Falle einer Gewährleistung sind frei zu machen, die Versandkosten werden erstattet, unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

§ 9 Datenschutz

(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Die DARC Verlag GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert.
(2) Verwendung der personenbezogenen Daten
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
(3) Weitergabe von Informationen
Die DARC Verlag GmbH gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.

§ 10 Haftung

Wir haften im Umfange des Produkthaftungsgesetzes. Eine weitergehende Haftung unsererseits aufgrund anderer gesetzlicher Grundlagen besteht nur, sofern wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen eine schuldhafte Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten vorzuwerfen ist. Ferner haften wir im Falle eines Fehlens zugesicherter Eigenschaften aufgrund der gesetzlichen Regelungen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.08.1988 ist ausgeschlossen.
Die vorstehende Rechtswahl lässt zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt, wenn und soweit Sie einen Kaufvertrag abgeschlossen haben, der nicht Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und wenn Sie die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat Ihres gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen haben.
Soweit es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder einer Körperschaft öffentlichen Rechtes handelt, ist ausschließlich Baunatal Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Fall einer Lücke.